Beiträge zum Stichwort ‘ Elisenbrunnen ’

Überwachung am Aachener Elisenbrunnen ausgesetzt

27. September 2010 | Von

Die Überwachung am Aachener Elisenbrunnen ist vorläufig beendet Polizeipräsident schaltet Kameras aus – Demontage gefordert Die Piratenpartei Aachen begrüßt die Abschaltung der Überwachungsanlagen rund um Elisengarten und Friedrich-Wilhelm-Platz, sieht sie jedoch nur als ersten Schritt in die richtige Richtung. Die Begründung anhand der vorlegten Zahlen weisen die Aachener Piraten zurück. Die von Herrn Oelze vorlegten

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Überwachung Aachen City

7. August 2010 | Von
Aachen City (Elisenbrunnen)

Seit September 2008 überwacht der Polizeipräsident Aachen die Aachener City (Neusprech:  den Elisenbrunnen). Die Rechtsgrundlage dafür hat uns die damalige Rot-Grüne Bürgerrechtskoalition des Landes Nordrhein-Westfalen vor ihrer Abwahl hinterlassen. Das Polizeigesetz erlaubt nach diesen Änderungen dem Polizeipräsidenten ohne Einbeziehung der kommunalen Mandatsträger und Behören ein Einsatz von Überwachungskameras im öffentlichen Raum. [AFG_gallery id=3] Auf den

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